Aserbaidschan hat erstmals Benzin über Georgien nach Armenien geliefert und damit einen bislang beispiellosen Schritt im bilateralen Handel vollzogen. Wie die aserbaidschanische Nachrichtenagentur APA berichtete, verließen am 18. Dezember 22 Güterwagen mit AI-95-Benzin des staatlichen Energiekonzerns SOCAR Aserbaidschan und befinden sich auf dem Weg nach Armenien durch georgisches Territorium.
Die Lieferung erfolgt vor dem Hintergrund neuer diplomatischer Annäherungen zwischen Armenien und Aserbaidschan. Nach Gesprächen in Washington im August setzen beide Seiten ihre Verhandlungen mit dem Ziel fort, ein umfassendes Friedensabkommen zu schließen.
Politisches Signal trotz privater Abwicklung
Eine offizielle Bestätigung der aserbaidschanischen Regierung liegt bislang nicht vor. Armenische Regierungsvertreter hingegen bestätigten die Lieferung öffentlich. Ministerpräsident Nikol Paschinjan erklärte auf einer Pressekonferenz, der Treibstofftransport habe begonnen, und bezeichnete ihn als positives Signal.
Zwar werde die Transaktion von privaten Unternehmen abgewickelt, die politischen Voraussetzungen für einen solchen Handel seien jedoch durch die Stabilisierung der bilateralen Beziehungen geschaffen worden. Entsprechende Vereinbarungen seien auf politischer Ebene getroffen worden, so Paschinjan.
Streitpunkt Transitzölle
Zugleich verwies der Regierungschef auf weiterhin bestehende Probleme im Zusammenhang mit georgischen Transitzöllen. Sollten diese Hindernisse fortbestehen, würden Unternehmen zwangsläufig nach alternativen Routen für Im- und Exporte suchen, sagte Paschinjan.
Der armenische Wirtschaftsminister Gevorg Papoyan erklärte gegenüber RFE/RL, die Lieferung umfasse rund 1.300 Tonnen Benzin und werde in den kommenden Tagen in Armenien eintreffen. Den Namen des Importeurs nannte er nicht. Papoyan betonte jedoch, dass armenische und aserbaidschanische Unternehmen die Vertragsbedingungen direkt ausgehandelt hätten und der importierte Kraftstoff hohen technischen und qualitativen Standards entspreche.
Einbettung in den Friedensprozess
Nach Angaben der Nachrichtenagentur APA steht die Lieferung im Einklang mit der umfassenderen Friedensagenda beider Länder. Sie verweist auf eine Vereinbarung, die am 28. November in Gabala zwischen dem aserbaidschanischen Vizepremierminister Shahin Mustafayev und seinem armenischen Amtskollegen Mher Grigoryan getroffen wurde.
Das Treffen fand im Rahmen der Gespräche der Grenzkommissionen statt und war das erste dieser Art auf dem Territorium eines der beiden Länder.
Georgien als Schlüsselakteur
Das Benzin werde zu internationalen Marktpreisen verkauft, die Transaktion sei rein kommerzieller Natur, berichtete APA weiter. Demnach hätten die georgischen Behörden Anfang Dezember einem einmaligen zollfreien Transit der Lieferung zugestimmt. Details zu den Bedingungen machten sie bislang nicht öffentlich.
Das Transitproblem hat zuletzt an Bedeutung gewonnen. Aserbaidschanische Medien berichteten über hohe Durchgangsgebühren für Waren in Georgien. Die armenische Staatsagentur Armenpress zitierte später Georgiens Ministerpräsidenten Irakli Kobakhidze mit der Aussage, sein Land berücksichtige die Interessen sowohl Aserbaidschans als auch Armeniens und strebe Lösungen an, die für alle drei Staaten akzeptabel seien.
Dieser Artikel entstand in Kooperation mit unserem Partner bne intelliNews