Die Staats- und Regierungschefs der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) haben bei ihrem Jahresgipfel in St. Petersburg ein Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet. Zugleich verabschiedete der Staatenbund einen strategischen Fahrplan, der den Integrationskurs der Union bis 2045 festlegt. Nach Angaben des Kremls verbindet das Abkommen eine außenwirtschaftliche Öffnung mit einer langfristigen internen Integrationsagenda.
Das Treffen verdeutlichte das Bestreben der EAWU, ihren Binnenmarkt zu festigen und zugleich neue außenwirtschaftliche Partner zu erschließen. Vor dem Hintergrund anhaltender geopolitischer Spannungen und eingeschränkten Zugangs zu westlichen Märkten versuchen die Mitgliedstaaten, Handels-, Zahlungs- und Investitionsströme zu stabilisieren und zu diversifizieren.
Das Abkommen mit Indonesien war eines von rund 20 Dokumenten, die beim Treffen des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates verabschiedet wurden. An dem Gipfel nahmen die Präsidenten Russlands, Belarus’, Kasachstans und Kirgisistans sowie der armenische Ministerpräsident teil. Indonesien war durch Handelsminister Budi Santoso vertreten. Zudem nahmen mehrere Beobachterstaaten an einer erweiterten Sitzung teil.
Mit dem Abkommen weitet die EAWU ihre außenwirtschaftliche Präsenz über ihren fünf Mitglieder umfassenden Kern hinaus aus. Ziel ist es, Zölle schrittweise zu senken, die Logistikinfrastruktur zu verbessern und die finanzielle Vernetzung zu vertiefen. Konkrete Handelsprognosen nannten die Beteiligten nicht, bezeichneten das Abkommen jedoch als wichtigen Schritt zur Diversifizierung der Exportmärkte und zur stärkeren Einbindung in Südostasiens größte Volkswirtschaft.
Parallel dazu billigten die Staats- und Regierungschefs den Aktionsplan „Eurasischer Wirtschaftspfad“. Er dient als strategischer Rahmen zur Umsetzung der Entwicklungsziele der Union bis 2030 und sieht eine Fortführung der Integrationsbemühungen bis 2045 vor. Der oft als „EAWU 2.0“ bezeichnete Ansatz setzt unter anderem auf eine stärkere Integration der Kapitalmärkte, den Ausbau von Transportkorridoren und eine engere regulatorische Harmonisierung.
Russlands Präsident Wladimir Putin rief die Mitgliedstaaten dazu auf, die Eurasische Rückversicherungsgesellschaft stärker zu nutzen. Die vom Staatenbund unterstützte Institution solle eine größere Rolle bei der Förderung grenzüberschreitender Handels- und Investitionsprojekte spielen. Ziel sei der Aufbau eines gemeinsamen Finanzmarktes mit breiterem Zugang zu Krediten, Versicherungen und Wertpapieren.
Putin verwies zudem auf Fortschritte bei der Zahlungsinfrastruktur. Nach seinen Angaben werden inzwischen rund 93 Prozent der gegenseitigen Zahlungen innerhalb der Union in nationalen Währungen abgewickelt. Zudem hob er positive Wirtschaftsdaten hervor, darunter ein starkes Wachstum der Agrarproduktion, steigende Einzelhandelsumsätze und eine höhere Bauaktivität. Russlands Nicht-Energie-Exporte in die EAWU-Partnerländer seien in den ersten zehn Monaten des Jahres deutlich gestiegen.
Auch der Iran, der Beobachterstatus besitzt, nutzte den Gipfel zur Positionierung. Präsident Masoud Pezeshkian bezeichnete in einer verlesenen Botschaft die Zusammenarbeit mit der EAWU als langfristige Strategie zur Stärkung wirtschaftlicher Resilienz. Er verwies auf das seit Mai geltende Freihandelsabkommen zwischen dem Iran und der Union und nannte Verkehr, Energie, Finanzinfrastruktur und Technologie als zentrale Kooperationsfelder.
Darüber hinaus billigte der Gipfel die Aufnahme von Gesprächen mit Usbekistan über den Informationsaustausch im internationalen Verkehr. Damit will die EAWU ihre Rolle als Transitkorridor in Zentralasien weiter stärken.
Die Eurasische Wirtschaftsunion wurde 2014 gegründet und trat 2015 in Kraft. Ihr gehören Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Russland an. Kuba, Iran, Moldau und Usbekistan besitzen Beobachterstatus.
Dieser Artikel entstand in Kooperation mit unserem Partner bne intelliNews