Die Vereinigten Staaten haben dem serbischen Ölraffineriebetreiber NIS einen befristeten Aufschub von US-Sanktionen gewährt. Eine vom US-Finanzministerium erteilte Lizenz erlaubt dem Unternehmen, den Betrieb bis zum 23. Januar wieder aufzunehmen. Damit entschärft Washington vorerst die Versorgungslage in Serbien, nachdem Sanktionen Ende vergangenen Jahres die Rohölimporte gestoppt hatten.
NIS ist Serbiens einziger Raffineriebetreiber und steht mehrheitlich unter russischer Kontrolle. Aufgrund dieser Eigentümerstruktur unterliegt das Unternehmen seit Oktober US-Sanktionen. Diese blockierten die Rohöllieferungen über die kroatische Adria-Pipeline des Betreibers JANAF und führten Anfang Dezember zur Stilllegung der Raffinerie in Pančevo.
Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) genehmigte am 1. Januar eine zeitlich befristete Lizenz. Sie erlaubt NIS, laufende Verträge und Transaktionen fortzuführen, die für den Betrieb, die technische Instandhaltung und die Versorgungssicherheit notwendig sind. Dazu zählen ausdrücklich auch der Import von Rohöl und die Wiederaufnahme der Raffinerieprozesse.
JANAF erhält grünes Licht für Lieferungen
Parallel dazu erhielt auch JANAF eine entsprechende Genehmigung. Der Pipelinebetreiber kündigte an, die Rohöllieferungen nach Pančevo umgehend wieder aufzunehmen. Zugleich verband das Unternehmen die Entscheidung mit der Erwartung, dass die russischen Anteilseigner ihre Beteiligung an NIS zeitnah veräußern.
Serbiens Präsident Aleksandar Vučić erklärte, NIS werde den Betrieb unmittelbar nach den Feiertagen wieder hochfahren. Die Raffinerie solle zwischen dem 17. und 19. Januar ihre volle Kapazität erreichen. Die Produktion von Erdölprodukten werde wenige Tage später beginnen, erste Rohöllieferungen seien bereits für Mitte Januar geplant.
Verhandlungen über russische Anteile laufen
Vučić drängte zugleich auf eine rasche Lösung der Eigentümerfrage. Er forderte Gazprom, NIS und den ungarischen Energiekonzern MOL auf, die laufenden Verhandlungen zügig abzuschließen, damit Serbien aus dem Sanktionsregime herauskomme. Medienberichten zufolge könnten die Gespräche über einen Verkauf der russischen Anteile bis zum 23. Januar abgeschlossen werden.
Die USA bestehen darauf, dass russische Unternehmen aus dem Gesellschafterkreis von NIS ausscheiden. Derzeit halten Gazprom Neft und ein mit Gazprom verbundener Anteilseigner zusammen 56,15 Prozent der Anteile. Der serbische Staat besitzt knapp 30 Prozent, der Rest liegt bei Minderheitsaktionären.
NIS betreibt neben der Raffinerie in Pančevo das größte Tankstellennetz des Landes mit 327 Stationen und deckt rund 80 Prozent des serbischen Kraftstoffbedarfs. Das Unternehmen ist zudem in mehreren Nachbarstaaten aktiv und beschäftigt etwa 14.000 Mitarbeiter. Vučić hatte bereits im November erklärt, der Staat sei bereit, notfalls selbst die russischen Anteile zu übernehmen, sollte keine Einigung mit einem externen Investor zustande kommen.
Dieser Artikel entstand in Kooperation mit unserem Partner bne intelliNews